Bündnis zur Revolutionären 1. Mai Demonstration mobilisiert zu einer Kundgebung gegen den Polizeiangriff
Was ist passiert?
Wie bereits durch unsere Pressemitteilung vom 01.Mai 2024 bekannt, gab es am ersten Mai einen überfallartigen Angriff der Polizei auf die Revolutionäre Erste Mai Demonstration. Unter der Einsatzleitung von Jens Rügner wurden literweise Pfefferspray, Schlagstöcke, Pferde und Hunde gegen die Demonstration eingesetzt. Zudem kam es zu einer Vielzahl von Faustschlägen und Tritten der gepanzerten Beamten gegen unbewaffnete Demonstrant:innen. „Fast 100 Teilnehmer:innen der Demo wurden durch Polizeigewalt verletzt, die Polizei verursachte sogar Knochenbrüche“, sagt Kim Northeim, Sprecherin des Bündnisses.
Um den brutalen Einsatz im Nachhinein zu rechtfertigen, verbreitete die Polizei haltlose Falschbehauptungen über eine angebliche Gewalt der Demonstrant:innen und gefährliche Gegenstände. Politiker wie Frank Nopper, Thomas Strobl und Cem Özdemir sekundierten durch zynische Bemerkungen und befürworteten den Übergriff der Polizei.
Bündnis mobilisiert zu Kundgebung
Am 04. Mai 2024 findet um 18 Uhr eine Kundgebung am Rotebühlplatz, Ecke Tübingerstraße unter dem Motto „Gegen den Polizeiangriff auf den Revolutionären Ersten Mai“ statt. Sie sind zu einer Berichterstattung eingeladen. „Wir sind empört über die Lügen der Polizei sowie die Sprüche einiger politischer Amtsträger, die die Lügen ohne weiteres übernehmen“ sagt Northeim. „Unseren Protest gegen diese Angriffe wollen wir auf der Straße deutlich zeigen!“ “
Solidarität und revolutionäre Politik
Der Angriff der Polizei reiht sich in eine Vielzahl von immer repressiver und brutaler durchgesetzten Einschränkungen des Versammlungsrechtes ein, die von der Versammlungsbehörde der Stadt Stuttgart erlassen werden. Dieses Recht werden wir weiter verteidigen. Durch die Kundgebung werden wir zudem die Solidarität unter den Betroffenen stärken und viele Menschen, die selbst nicht direkt von der Polizeigewalt betroffen waren einbeziehen. Dazu sagt Northeim: „Wir werden weiterhin konsequent für einen revolutionären Wandel einstehen, denn das Motto der 1. Mai-Demonstration „Zeit für einen neuen Aufbruch – Gegen Krieg, Faschismus und Ausbeutung“ bleibt für uns auch über diesen Tag hinaus aktuell.“
Für Rückfragen und weitere Informationen wenden Sie sich gerne an Kim Northeim, Pressesprecherin Bündnis: 1maistuttgart[at]riseup.net